Das DPMA informiert

Sammlung wichtiger Meldungen

• Bareinzahlungen (20.07.2010)

• Änderung der DPMA-Verwaltungskostenverordnung - Wegfall der Auslagenpauschale für Geschmacksmusterbekanntmachungen (07.07.2010)

• Hinweis zur Änderung der Geschmacksmusterverordnung (30.06.2010)

• Elektronische Geschmacksmusteranmeldung ab 1. März 2010 / Hinweis auf das Inkrafttreten der Verordnung zur Einführung der elektronischen Aktenführung (24.02.2010)

• Warnung vor - teilweise irreführenden - Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rechnungen im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen (zuletzt aktualisiert am 12.02.2010)

• Neue Entgeltregelung für die Nutzung der Recherchesäle des Deutschen Patent- und Markenamts (11.02.2010)

• Hinweis auf die Erhöhung der Gebühr für eine internationale Recherche nach dem Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) beim Europäischen Patentamt (02.02.2010)

• Hinweis auf das Inkrafttreten des Ersten Gesetzes zur Änderung des Geschmacksmustergesetzes (02.02.2010)

• Start des ersten P-Seminars "Von der Erfindung zum Patent" (01.02.2010)

• Betriebsunterbrechung beim DV-System DPMAmarken vom 12. bis 17. Februar (29.01.2010)

• Hinweise zur Gebührenzahlung beim DPMA

Archiv

• zum Archiv

© 2010 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 20.07.2010