Aktuelles

Stellenausschreibung (10.03.2010)
- Beschäftigte für Botendienste, einfache Bürotätigkeiten und Registraturaufgaben
Pressemitteilung: Geschmacksmusteranmeldung geht Online (01.03.2010)
- Ab dem 1. März 2010 können Geschmacksmuster (Designs) beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) elektronisch angemeldet werden. Damit steht den Anmelderinnen und Anmeldern der kostengünstige und schnelle Onlineservice DPMAdirekt für alle gewerblichen Schutzrechte zur Verfügung.
Elektronische Geschmacksmusteranmeldung ab 1. März 2010 / Inkrafttreten der Verordnung zur Einführung der elektronischen Aktenführung (24.02.2010)
- Ab dem 1. März 2010 können auch Geschmacksmuster in elektronischer Form angemeldet werden. Außerdem werden die rechtlichen Grundlagen dafür geschaffen, die Akten in Schutzrechtsverfahren elektronisch führen zu können.
Pressemitteilung: Deutsches Patent- und Markenamt erweitert Internetservice DPMAregister (22.02.2010)
- Ab sofort sind in DPMAregister auch alle Informationen zu geschützten Designs (Geschmacksmustern) enthalten. Die Datenbank enthält nun neben den Informationen zu allen Marken, die seit 1894 angemeldet wurden, auch die seit 1988 angemeldeten Geschmacksmuster.
Pressemitteilung: Deutsches Patent- und Markenamt unterstützt kleinere und mittlere Unternehmen im Kampf gegen Produkt- und Markenpiraterie (15.02.2010)
- Das DPMA präsentierte auf der Messe Ambiente vier kostenlose IP-Handbücher für die Textil-, Möbel- und Lederwarenindustrie.
Neue Entgeltregelung für die Nutzung der Recherchesäle des Deutschen Patent- und Markenamts (11.02.2010)
- Für die beiden Recherchesäle in München und Berlin ist zum 1.1.2010 eine geänderte Entgeltregelung in Kraft getreten.
Betriebsunterbrechung beim DV-System DPMAmarken vom 12. bis 17.02.2010 (11.02.2010)
- In der Zeit vom 12.02.2010 bis 17.02.2010 führen wir Arbeiten am DV-System DPMAmarken durch (Integration der Verfahren zu Internationalen Registrierungen in das DV-System).
Öffnungszeiten am Faschingsdienstag (DPMA München) (11.02.2010)
- Das Deutsche Patent- und Markenamt, Dienststelle München, ist am Faschingsdienstag, den 16. Februar 2010 geschlossen.
Erhöhung der Gebühr für eine internationale Recherche beim Europäischen Patentamt (02.02.2010)
- Die Gebühr für eine internationale Recherche nach dem Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) beim Europäischen Patentamt wird mit Wirkung zum 1. April 2010 auf 1.785,00 EUR erhöht.
Hinweis auf das Inkrafttreten des Ersten Gesetzes zur Änderung des Geschmacksmustergesetzes (02.02.2010)
- Ab 13. Februar besteht die Möglichkeit, internationale Anmeldungen zur Eintragung eines Geschmackmusters auch über das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) einzureichen.
Kooperation HAW Amberg-Weiden - Deutsches Patent- und Markenamt (01.02.2010)
- Start des ersten P-Seminars "Von der Erfindung zum Patent" in Bayern am Gregor-Mendel-Gymnasium Amberg
Mitteilungen der Präsidentin Nr. 2/10 und 3/10 (01.02.2010)
- über die zu verwendenden Formblätter in Patentsachen
- über die Integration der Verfahren zu Internationalen Registrierungen in das DV-System DPMAmarken
Newsletter für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA, Ausgabe Januar 2010 (29.01.2010)
- Themen: DPMAinformativ Nr. 3 - Informationen über Patentdokumente des In- und Auslands (IPIA); DPMAregister - ab Februar auch für Geschmacksmuster; Geschmacksmuster-Recherchen nach typographischen Schriftzeichen; PIZ Kassel geht von der Universität Kassel in die GINo Gesellschaft für Innovation Nordhessen mbH GINo über; Seminar zum gewerblichen Rechtsschutz für KMU auf der Ambiente; Jetzt anmelden zur PATINFO 2010
Ab sofort neue DPMAdirekt-Version verfügbar (14.01.2010)
- Ab sofort ist die Anmeldesoftware DPMAdirekt in der Version 1.4 über den automatischen Updater verfügbar.
Kostensenkung bei Geschmacksmusteranmeldungen - Wegfall der Auslagenpauschale für Bekanntmachungen (21.12.2009)
- Die für Geschmacksmusteranmeldungen bislang zu zahlende Auslagenpauschale für Bekanntmachungen in Höhe von 12 Euro je Muster wird nicht mehr erhoben. Das gilt für alle Geschmacksmuster, die ab dem 1. Januar im Geschmacksmusterblatt bekannt gemacht werden.
Pressemitteilung: Symposium zum neuen chinesischen Patentrecht im Deutschen Patent- und Markenamt (18.12.2009)
- Expertinnen und Experten des chinesischen Patentamts stellen die Neuerungen des chinesischen Patentgesetzes im Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) vor.
Pressemitteilung: Kanzlerin beeindruckt vom Recherchesystem DEPATIS des Deutschen Patent- und Markenamts (8.12.2009)
- Bundeskanzlerin Merkel verfolgte heute auf dem Vierten Nationalen IT Gipfel in Stuttgart mit Begeisterung die Vorstellung des Patentrecherche-Systems DEPATIS (DEutsches PATentInformationsSystem).
Pressemitteilung: Deutsch-Amerikanisches Symposium im Deutschen Patent- und Markenamt (7.12.2009)
- Aktuelle Fragen des deutschen und amerikanischen Patentrechts stehen heute im Mittelpunkt eines deutsch-amerikanischen Symposiums im Deutschen Patent- und Markenamt in München.
Hinweis zu den Gebühren für PCT-Anmeldungen (nationale Phase) (28.10.2009)
- Die neu eingeführten Gebührenregelungen für Patentanmeldungen sind nur auf diejenigen PCT-Anmeldungen anwendbar, die am 1. Oktober 2009 oder später beim ausländischen Anmeldeamt eingereicht wurden.
Wegfall der Postanschrift Cincinnatistr. 64 zum 1. November 2009 (12.10.2009)
- Das Deutsche Patent- und Markenamt schließt zum 1. November 2009 die Dokumentenannahme des Dienstgebäudes München, Cincinnatistr. 64. Bitte verwenden Sie stattdessen die Großkundenanschrift 80297 München.