Das DPMA führt auf gesetzlicher Grundlage öffentlich zugängliche Register für die amtlichen Daten aller deutschen Schutzrechte. Unter der Abfrageoberfläche von DPINFO haben Sie die Möglichkeit, die aktuellen Rechts- und Verfahrensstände nationaler Schutzrechte zu ermitteln.
Sie können in DPINFO Rechts- und Verfahrensstände sowie bibliographische Daten von Patenten und Gebrauchsmsutern aufrufen. DPINFO ist jedoch nicht für die Durchführung von Stand-der-Technik-Recherchen oder Neuheitsrecherchen vorgesehen. Bitte wenden Sie sich hierfür an kommerzielle Dienstleister und Patentinformationszentren.
Bis April 2009 bzw. Februar 2010 konnten Sie auch die Rechts- und Verfahrensstände zu Marken und Geschmacksmustern sowie deren Bilddarstellungen erhalten. Diese sind nun über DPMAregister verfügbar. Es ist geplant, mittelfristig auch die Veröffentlichungen von Patenten und Gebrauchsmustern auf DPMAregister umzustellen.
Die Auskunftsstellen des Deutschen Patent- und Markenamtes bieten Ihnen einen kostenlosen telefonischen Auskunftsdienst zu den Rechts- und Verfahrensständen einzelner Schutzrechte an.
Bitte beachten Sie, dass telefonische Auskünfte nur zu von Ihnen benannten einzelnen Aktenzeichen erteilt werden können.
© 2010 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 18.02.2010