Das DPMA führt auf gesetzlicher Grundlage öffentlich zugängliche Register für die amtlichen Daten aller deutschen Schutzrechte und veröffentlicht die amtlichen Publikationen (Patent-, Marken- und Geschmacksmusterblattdaten sowie Patentdokumente).
Über DPMAregister haben Sie die Möglichkeit, die Publikationsdaten sowie die aktuellen Rechts- und Verfahrensstände nationaler Schutzrechte zu recherchieren. Daneben stehen das Markenblatt und das Geschmacksmusterblatt im Ganzen oder in einzelnen Teilen zum Herunterladen bereit.
DPMAregister eignet sich insbesondere für die Recherche nach angemeldeten, eingetragenen und erteilten Schutzrechten, für die Ermittlung des aktuellen Rechtsstands zu einem Schutzrecht sowie für die regelmäßige und systematische Überprüfung neu publizierter Schutzrechte im Rahmen eines Monitoring.
Die in DPMAregister publizierten Schutzrechtsinformationen stellen die amtlich verbindlichen Veröffentlichungen der Register- und Publikationsdaten dar.
Zu beachten ist, dass DPMAregister stufenweise nach Schutzrechtsarten realisiert wird. Seit April 2009 stehen die Markendaten und die Daten zu den Geografischen Herkunftsangaben zur Recherche bereit. Im Februar 2010 haben wir die Daten der Geschmacksmuster integriert. Die Schutzrechtsarten Patente und Gebrauchsmuster werden im Laufe des Jahres 2010 folgen.
In DPMAregister können alle bibliografischen Daten sowie Rechts- und Verfahrensstandsdaten zu folgenden Veröffentlichungen ermittelt werden:
Die Registerdaten werden täglich aktualisiert. Die Veröffentlichung der Daten zum Markenblatt und zum Geschmacksmusterblatt erfolgt wöchentlich, in der Regel freitags.
Die Auskunftsstellen des Deutschen Patent- und Markenamtes bieten Ihnen einen kostenlosen telefonischen Auskunftsdienst zu den Rechts- und Verfahrensständen einzelner Schutzrechte an.
Bitte beachten Sie, dass telefonische Auskünfte nur zu von Ihnen benannten einzelnen Aktenzeichen erteilt werden können.
Recherchen, ob beispielsweise eine bestimmte Marke bereits eingetragen ist sowie Ähnlichkeitsrecherchen im Marken- und Geschmacksmusterbereich können nicht von Mitarbeitern des DPMA für Sie durchgeführt werden. Bitte wenden Sie sich hierfür an kommerzielle Dienstleister und Patentinformationszentren.
© 2010 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 23.07.2010
