Geschichte der IPC

Chronologische Entwicklung

Hier erhalten Sie eine grobe Übersicht der wichtigsten Entwicklungsschritte der Patentklassifikationssysteme auf der Weg zur geltenden Internationalen Patentklassifikation (IPC).

1883

"Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums"
- Zusammenarbeit mehrerer Nationen auf dem Gebiet des Patentwesens
- immer noch gültig: derzeit 173 Mitgliedstaaten
- Klassifikationsprobleme erkannt.

1904

"Vereinigte Internationale Büros zum Schutz Geistigen Eigentums" (BIRPI) werden gegründet
- ein Vorgänger der heutigen WIPO, s.u.
- erster Vorschlag für eine einheitliche internationale Klassifikation von Patenten
- gescheitert, da sich die Technik in den beteiligten Staaten unterschiedlich entwickelte

1920

Zusammenkunft der nationalen Patentämter in Bern : "Réunion technique"
- weiterer Vorschlag für eine einheitliche internationale Klassifikation von Patenten
- gescheitert, da sich die Technik in den beteiligten Staaten unterschiedlich entwickelte

1951

"Sachverständigen-Ausschuss für Patente" des Europarats (gegründet 1949) beschließt
- das Internationale Patentklassifikationssystem (IPC) basierend auf einer Kombination von funktions- und anwendungsorientierten Aspekten

1952

Der Europarat gründet einen Unterausschuss für Klassifikation.

1954

Der Europarat beschließt das Europäische Übereinkommen über die Internationale Patentklassifikation.
- Revisionen werden durch den Sachverständigenausschuss für Patente des Europarats gebilligt.
- Der Direktor der BIRPI gibt diese Revisionen öffentlich bekannt.
- Erste Grobeinteilung: 8 Sektionen, 103 Klassen und 594 Unterklassen

1954 - 1967

Die Feineinteilung der IPC wird eingeführt
- Unterteilung der Unterklassen in Haupt- und Untergruppen

1955

Europäisches Übereinkommen über die IPC tritt in 15 Mitgliedsländern in Kraft
- IPC wird dort als Haupt- oder als Zweitklassifikationssystem benutzt.
- Die Patentdokumente werden mit vollständigen Symbolen der Feineinteilung versehen.
- Die IPC-Regeln allein sind für die Benutzung und Auslegung des Systems bindend.

1961

Übernahme der IPC durch die Comecon-Staaten (Konferenz in Budapest)
- US und JP bekunden ihre Absicht, die IPC zu benutzen

1968

Erste Druckausgabe der IPC

1969

Gemeinsame Verwaltung der IPC durch BIRPI und Europarat
- Gründung eines Ausschusses zur Verwaltung und Revision der IPC

1971

"Straßburger Abkommen"
- IPC wird am 24. März in den weltweiten Rahmen der Pariser Verbandsübereinkunft gestellt.
- Die Mitgliedschaft bringt für Staaten verschiedene Rechte und Pflichten mit sich.
- Das wichtigste Recht ist das Recht, an der ständigen Verbesserung mitzuwirken.
- Die Verbesserung (Revision) wird durch einen Sachverständigenausschuss durchgeführt, in dem jeder Mitgliedsstaat vertreten ist.
- Die wichtigste Verpflichtung ist, die Klassifikation anzuwenden, d.h. die IPC-Symbole auf jedem veröffentlichten Patentdokument der nationalen Patentämter anzugeben.
- Der IPC-Text kann aus den offiziellen Sprachen Englisch und Französisch in andere Sprachen übersetzt werden.
- Ein Mitglied der Pariser Verbandsübereinkunft kann Mitglied des Abkommens von 1971 werden.

1975

"Straßburger Abkommen" tritt in Kraft
- Abkommen auch heute noch gültig: derzeit 60 Mitgliedstaaten.
- Mit dem Ende der Übergangszeit (1969-1975) endete die Zuständigkeit des Europarats.
- Die Verwaltung der IPC geht von BIRPI auf die Nachfolgeorganisation WIPO (Weltorganisation für geistiges Eigentum in Genf, französisch OMPI, derzeit 184 Mitgliedsländer) über.
- Die alte deutsche Patentklassifikation DPK wird von September 1968 bis Dezember 1974 durch die IPC ersetzt (in diesem Zeitraum wurden die IPC-Klassifikationssymbole ergänzend zur DPK vergeben).

ab 1975

Patentdokumente werden nach der jeweils gültigen Fassung der IPC klassifiziert bzw. reklassifiziert.

1999-2005

Reform der IPC
Schaffung von zwei Ebenen:
- Basisversion ("Core Level IPC")
- Vollversion ("Advanced Level IPC"), Verfeinerung der Basisversion
- Die Basisversion enthält ca. 30% der Stellen der Vollversion und umfasst IPC-Stellen bis zur Hauptgruppe, vereinzelt auch bis zu 4-Punkt-Untergruppe.
- Grundlegender Aufbau und Struktur der IPC werden durch die Reform nicht geändert.
- Nur wenige, insbesondere kleine Patentämter klassifizieren ihre Patentdokumente nach der Basisversion.

Es gab seitdem mehrere IPC-Revisionen - Informationen über die letzten Revisionen und die derzeit gültige IPC-Version finden Sie hier.