IPC Revisionen

Fortschreibungen der Internationalen Patentklassifikation (IPC)

Die IPC wird ständig fortgeschrieben (revidiert), um die neuesten Entwicklungen von Wissenschaft und Technik in die Klassifikation aufzunehmen. Diese Änderungen der IPC werden Ihnen in unserem Internet-Dienst "Internationale Patentklassifikation" zunächst in englischer Sprache, dann sobald wie möglich in deutscher und französischer Übersetzung zur Verfügung gestellt. Die jeweiligen Änderungen können Sie am besten in der IPC-Konkordanz nachvollziehen unter http://depatisnet.dpma.de/ipc/concordancex.do.

IPC-Revisionen seit 2007

Änderungen zum 01.01.2011: IPC-Version 2011.01

Sektion A:
- In der Unterklasse A01M (Tierfang, Tierfallen oder Abschreckvorrichtungen für Tiere) wird die Hauptgruppe 29/00 durch 15 neue Untergruppen feiner unterteilt.
Sektion B:
- Der Gültigkeitsbereich der Hauptgruppe B21D 26/00 (Formen ohne Schneiden ...) erhält knapp 20 neue Untergruppen.
- Auch unter der Untergruppe B60R 21/16 (aufblasbare Insassen-Rückhaltesysteme ...) werden ca. 20 Untergruppen neu eingeführt bzw. geändert.
- Für Nano-Strukturen aus allen Bereichen der IPC wird für die zusätzliche Klassifizierung die Unterklasse B82Y neu aufgenommen.
Sektion C:
- Die Klasse C13 (Zuckerindustrie) wird umstrukturiert. Die bisherigen Unterklassen C13C bis C13J gehen in der neuen Unterklasse C13B auf.
Sektion F:
- Die Unterklasse F24F (Klimatisierung; Luftbefeuchtung; Belüftung; Verwendung von Luftströmen zum Abschirmen) erhält unter F24F 1/00 (Raumeinheiten ...) mehr als 30 neue Untergruppen.
- Die Untergruppe F41H 11/12 (Vorrichtungen zum Wegräumen von Minenfeldern) wird um mehr als 10 zusätzliche Untergruppen feiner unterteilt.
Sektion G:
- Unter der Hauptgruppe G06F 19/00 (Digitale Rechen- oder Datenverarbeitungsanlagen oder -verfahren, besonders angepasst an spezielle Anwendungen) entstehen mehr als 10 neue Untergruppen für Bioinformatik.
- Unterklasse G06T (Bilddatenverarbeitung oder Bilddatenerzeugung) erhält 15 neue Gruppen, in die einige der bisherigen Gruppen überführt werden.
Sektion H:
- In der Unterklasse H01R (Elektrisch leitende Verbindungen; Bauliche Vereinigungen einer Vielzahl von gegenseitig isolierten elektrischen Verbindungselementen; Kupplungsvorrichtungen; ...) werden die Untergruppen 12/02 bis 12/38 überführt in ca. 30 neue Untergruppen, unter 13/... kommen fast 40 neue Untergruppen hinzu und unter 24/... gibt es ca. 25 neue Untergruppen bzw. Überführungen.
- Untergruppe H04B 1/69 (Spread-Spectrum-Techniken) erhält ca. 30 weitere Feineinteilungen.
- Die Unterklasse H04N (Bildübertragung, z.B. Fernsehen) erhält mehr als 200 neue Haupt- und Untergruppen.
Ferner
- gibt es Korrekturen von Titeln innerhalb der Unterklassen A23K, A47J, B01D, B29K, B82B, C07B, C13K, F23Q, Querverweisbereinigungen und neue Rest-Hauptgruppen sowie inhaltliche Revisionen mit weniger als 10 Änderungen in F16D, F23B, G01M, G01R, G07B, G07D, H01T und H04J.

Am 1. Januar 2010 trat die Version 2010.01 der Vollversion der IPC in Kraft.

Sektion B:
- Die Unterklasse B62M (Antrieb von Radfahrzeugen ...) erhielt ca. 40 neue Untergruppen.
- Die Hauptgruppe B67D 5/00 (Geräte oder Vorrichtungen zum Überleiten von Flüssigkeiten ...) und ihre Untergruppen wurden überführt in die neuen Stellen B67D 7/00 bis 7/86 und 9/00 bis 99/00.
Sektion C:
- In der Unterklasse C12N (Mikroorganismen oder Enzyme ...) wurden die Untergruppen C12N 5/06 (Tierzellen oder Gewebe) und C12N 5/08 (Menschliche Zellen oder Gewebe) ersetzt durch einen feiner untergliederten Bereich von fast 30 neuen Untergruppen.
Sektion F:
- Die Stellen F01N 7/00 bis 7/20 (Auspuffvorrichtungen, Schalldämpfer, ...) wurden überführt in die neuen Stellen F01N 13/00 bis 99/00. Ebenso F02N 17/00 bis 17/08 (Sonstige Anlassvorrichtungen ...) zu 19/00 bis 99/00.
- Der Bereich der Gruppen F16H 61/40 bis 61/46 bei den Getriebesteuerungen wurde durch Einführung von ca. 40 neuen Gruppen feiner unterteilt.
Sektion G:
- Es entstand die neue Unterklasse G01Q mit mehr als 60 Haupt- und Untergruppen aus den bisherigen Bereichen G01N 13/10 bis 13/24 und G12B 21/00
- In G01S kamen die Gruppen 19/00 bis 19/55 (Richtungsbestimmungssysteme für Satellitenfunk) neu hinzu.
Sektion H:
- Die Hauptgruppe H01L 33/00 (Halbleiterbauelemente ..., besonders ausgebildet zur Lichtemission, ...) erhielt ca. 30 neue Untergruppen.
- In der Unterklasse H01M (Verfahren oder Mittel, z.B. Batterien, für die direkte Umwandlung von chemischer in elektrische Energie) wurden unter den Hauptgruppen H01M 4/00 (Elektroden) und 10/00 (Sekundärelemente) fast 40 neue Untergruppen eingeführt.
Weitere kleinere Überführungen oder inhaltliche Änderungen
- gab es in den Unterklassen A01F, B01L, B29D, C08H, F03C, F23G, F27D, G04G, G10C und G10L.
- Die Überführung von Rest-Hauptgruppen in die Standardschreibweise (...99/00) und die Löschung von informativen Querverweisen aus dem Schema wurde fortgesetzt.

Am 1. Januar 2009 trat die Version 2009.01 der Vollversion der IPC in Kraft.

Die Unterklasse A01N wurde ab A01N 65/00 (Biozide, Mittel zum Vertreiben oder Anlocken von Schädlingen oder Mittel zum Beeinflussen des Pflanzenwachstums, die Material aus Algen, Flechten, Moosen, mehrzelligen Pilzen, Pflanzen oder deren Extrakten enthalten ...) ergänzt um mehr als 20 neue Untergruppen.
Die bisherigen Gruppen H04Q 7/00 bis H04Q 7/38 wurden überführt in die neu geschaffene Unterklasse H04W (Drahtlose Kommunikationsnetzwerke), die ca. 230 neue Untergruppen enthält.

Kleinere inhaltliche Änderungen gab es in den Unterklassen A63J, F04F, F41J und H01H.

Außerdem wurden Rest-Hauptgruppen (siehe Handbuch zur IPC, Punkte 57 und 163) neu aufgenommen oder in die Standardschreibweise (...99/00) überführt. Ferner werden insbesondere Querverweise, die jetzt in den Definitionen zu den entsprechenden Stellen enthalten sind, aus dem Schema gelöscht und einige Korrekturen umgesetzt.

Am 1. April 2008 trat die Version 2008.04 der Vollversion der IPC in Kraft.

Innerhalb der Unterklasse G05G (Steuer- oder Regelvorrichtungen ...) wurde die Hauptgruppe G05G 1/00 mit ihren Untergruppen umstrukturiert. Der Bereich der Untergruppen 1/14 bis 1/28 wurde überführt und umbenannt, teilweise stärker unterteilt und mit neuen Untergruppen ergänzt. Die Untergruppen 1/02 bis 1/12 wurden beibehalten.

Am 1. Januar 2008 trat die Version 2008.01 der Vollversion der IPC in Kraft.

Die Unterklasse H04H (Rundfunkübertragung) wurde komplett erneuert. Die bisherigen Haupt- und Untergruppen entfielen und wurden in ca. 150 neue Haupt- und Untergruppen überführt.

Am 1. Oktober 2007 trat die Ausgabe 2007.10 der Vollversion der IPC in Kraft.

Die Hauptgruppe B60K 6/00 (für Hybrid-Antriebssysteme) wurde in ihren Untergruppen B60K 6/02 bis B60K 6/08 neu strukturiert. Es entstanden ca. 30 neue Untergruppen im Bereich B60K 6/20 bis B60K 6/547.

Am 1. Januar 2007 trat die Ausgabe 2007.01 der Vollversion der IPC in Kraft.

Es wurden keine Stellen gelöscht oder überführt, aber zwei Bereiche wurden feiner unterteilt. Insgesamt kamen ca. 60 neue Untergruppen hinzu, nämlich zu den Hauptgruppen - A62D 3/00 (Verfahren zum Unschädlichmachen chemischer Schadstoffe durch chemische Veränderung), - H02M 1/00 (Einzelheiten von Umformer-Apparaten) und - H02M 7/00 (Umformung von Wechselstrom in Gleichstrom; Umformung von Gleichstrom in Wechselstrom).