Eine Marke können Sie nicht pauschal eintragen lassen, vielmehr beantragen Sie Schutz für bestimmte Klassen von Waren oder/und Dienstleistungen. Ihre Markenanmeldung muss deshalb in jedem Fall ein Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen enthalten, die Sie mit der angemeldeten Marke kennzeichnen möchten.
Die Begriffe sind nicht frei wählbar oder formulierbar. Sie müssen sie in standardisierter Form angeben. Die so festgelegten Begriffe sind in einer Klassifikation systematisch gruppiert.
Die "Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken" (Markenklassifikation) oder kurz "Nizza-Klassifikation": Der Begriff kommt daher, dass auf der diplomatischen Konferenz von Nizza am 15. Juni 1957 ein Abkommen geschlossenen wurde, das die Schaffung der Klassifikation vertraglich festlegte.
Sie enthält in insgesamt 45 Klassen (34 für Waren und 11 für Dienstleistungen) alle standardisierten und zulässigen Begriffe, die Sie für das Klassenverzeichnis Ihrer Anmeldung benötigen.
Die Warenklassen sind grob in Produkt- und Materialgruppen eingeteilt, die Dienstleistungsklassen nach Sparten/Branchen.
Auch für Markenrecherchen im Vorfeld einer Anmeldung bietet sich die Nutzung der Klassifikation an. Sie können beispielsweise feststellen, ob Sie mit Ihrer Markenanmeldung bestehende Rechte Dritter verletzen würden und entsprechend umdisponieren.
Zudem können Sie bei international registrierten Marken unabhängig von der Kenntnis der jeweiligen Sprache leicht feststellen, für welche Waren- oder Dienstleistungsklassen Schutz besteht.
Länderübersicht
Eine Übersicht aller Länder, die die "Nizza-Klassifikation" benutzen, finden Sie, ebenso wie Informationen zum Zustandekommen, zu Revisionen u.ä. in der Klassifikation selbst. Die englisch- und französischsprachige Version können Sie auf den Seiten der WIPO einsehen.
Bezug über Carl Heymanns Verlag
Nizza-Klassifikation
Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken
9. Ausgabe, gültig ab 1.1.2007
Die gedruckte Version können Sie beim Carl Heymanns Verlag, Köln beziehen.
Suchmaschine
Als Hilfe zum Finden der richtigen Waren- und Dienstleistungsbegriffe haben Sie die Möglichkeit, eine Suchmaschine zu nutzen. Bitte beachten Sie die dort gegebenen Hinweise und Tipps.
Zum Download und zum Nachsehen finden Sie hier die komplette Klassifikation in 3 Teilen als PDF: Teil 1 und separat die Listen der Waren- und Dienstleistungen in alphabetischer Ordnung und nach Klassen sortiert.
Nizza-Klassifikation Teil 1
(2,6 MB) Alphabetische Liste der Waren und Dienstleistungen (23,18 MB) Alphabetische Liste der Waren und Dienstleistungen (Für Screenreader-Nutzer zugängliches "Tagged PDF") (2,19 MB) Liste der Waren und Dienstleistungen nach Klassen (19,55 MB) Liste der Waren und Dienstleistungen nach Klassen getagged (Für Screenreader-Nutzer zugängliches "Tagged PDF")Englische/französische Fassungen der Schutzrechtsklassifikationen.
Die gedruckten Versionen können Sie über die OMPI/WIPO beziehen.
© 2010 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 02.02.2010